Óscar Noda hat am Freitag an einer entscheidenden Sitzung im Cabildo von Lanzarote teilgenommen. Im Vorfeld hatte es einen öffentlichen Schlagabtausch zwischen den Parteien über den Antrag der Partido Popular (PP) gegeben, Pedro Sánchez auf Lanzarote und La Graciosa zur unerwünschten Person zu erklären. Der Präsident des Cabildo, Oswaldo Betancort, und die Regierungsfraktionen beriefen daraufhin eine Sprecherkonferenz ein, die in der kurzfristigen Aussetzung der für Freitag geplanten Plenarsitzung mündete.
Nur vier Minuten vor Beginn informierte das Cabildo die Medien über die Absage. Gleichzeitig kündigte die Verwaltung an, ein neues Rechtsgutachten einzuholen, um die Anträge von Sozialisten und PP juristisch zu bewerten.
Kritik an Regierungsführung auf Lanzarote
Noda erklärte, das Geschehen zeige deutlich, dass die Koalition aus Coalición Canaria und PP das Cabildo mit erheblicher Improvisation und mangelnder Abstimmung führe. Die kurzfristige Absage des Plenums nach der Sprecherkonferenz sei ein klares Zeichen für die tiefen Differenzen innerhalb der Regierung. „Die Bevölkerung von Lanzarote zahlt den Preis für diese Unsicherheit“, so der Politiker. Er kritisierte das Verhalten von Präsident Betancort, der öffentlich auftrete und dann bei rechtlichen Drohungen der Koalitionspartner zurückweiche. Interne Streitigkeiten und mangelnde Planung führten dazu, dass viele Bürger das Vertrauen in die Politik verlören. „Lanzarote verdient mehr Ernsthaftigkeit und keine schädliche Improvisation“, betonte Noda.
Der Politiker verwies darauf, dass die Insel auch anders regiert werden könne. Die Angst vor Machtverlust sei bei den Regierungsparteien spürbar, doch die Interessen der Bevölkerung müssten im Vordergrund stehen.
Soziale Probleme auf Lanzarote im Fokus
Noda, der auch Bürgermeister von Yaiza ist, bedauerte, dass die realen Probleme der Familien auf Lanzarote kaum thematisiert würden. Dazu zählte er Wohnungsnot, Defizite im Transportwesen, Verbesserungsbedarf im Gesundheitssektor und bei den Straßen, die Wasserproblematik sowie die Abfallentsorgung. „Diese Regierungsweise der traditionellen Parteien schadet unserer Bevölkerung und das werden wir nicht zulassen“, stellte Noda klar.
