Yaiza hat die Fortführung seiner Programme zur Ausbildung und Beschäftigungsförderung im kommenden Jahr gestoppt. Grund dafür sind neue arbeitsrechtliche Vorgaben, die seit dem 1. Januar gelten und die Anstellung von Leitungspersonal in diesen Projekten verhindern. Die Gemeinde hat daher eine Million Euro an Fördermitteln an den kanarischen Arbeitsdienst zurückgezahlt, die für drei geplante Projekte im Zeitraum 2025 bis 2026 vorgesehen waren: Hauspflege, Gartenbau (Embellece Yaiza) und soziale Animation (Anima Yaiza).
Diese Initiativen endeten im März und ermöglichten 45 Einwohnerinnen und Einwohnern von Yaiza eine elfmonatige Anstellung, in der sie theoretisches Wissen mit praktischer Arbeit verbinden konnten. Während neue Teilnehmer weiterhin aufgenommen werden könnten, ist die Beschäftigung des Leitungsteams durch das Inkrafttreten des Gesetzes 3/2023 vom 28. Februar nicht mehr möglich. Diese Regelung schließt die bisherige Vertragsform aus.
PFAE-Projekte auf Lanzarote vor dem Aus
Bürgermeister Óscar Noda bezeichnet die Situation als „frustrierend“ und betont, dass viele Gemeinden auf den Kanarischen Inseln betroffen sind. „Yaiza und andere Rathäuser sind bereit, die neuen PFAE zu starten, aber wir befinden uns in einer Phase der Unsicherheit. Wir hoffen weiterhin auf eine tragfähige Lösung seitens des kanarischen Arbeitsdienstes, um die Leitungsteams der Projekte einstellen zu können“, sagte Noda.
Für die Umsetzung der Programme müssten die Verwaltungen künftig unbefristete, befristete oder saisonale Verträge mit einer maximalen Laufzeit von sechs Monaten abschließen. Diese Vertragsarten sind jedoch für Gemeinden und Inselräte nicht anwendbar.
Arbeitsrechtliche Hürden für Beschäftigungsprogramme
„Wir verfügen nicht über eine geeignete Vertragsform, um die PFAE umzusetzen. Im Juli fand ein Treffen mit dem kanarischen Arbeitsdienst statt, doch bislang gibt es keine gesetzeskonforme Lösung für die Anstellung der Leitungsteams. Deshalb haben wir die Projektförderungen zurückgezahlt, wie es auch andere lokale Einrichtungen tun“, erklärte Noda. Die Finanzierung der Programme stammt aus Mitteln des spanischen Arbeitsministeriums und des kanarischen Arbeitsdienstes.