Podemos Canarias hat eine Gesetzesinitiative für den Schutz erfahrener Lehrkräfte auf den Kanarischen Inseln angekündigt. Die Partei stellte am Montag die sogenannte „kanarische Verbleibeklausel“ vor, mit der sie die Position von langjährigen befristeten Lehrkräften auf dem Archipel rechtlich absichern will. Ziel ist es, die Berufserfahrung in öffentlichen Schulen der Inseln künftig als vorrangiges Kriterium bei landesweiten Auswahlverfahren, Versetzungen und Stellenbesetzungen zu verankern.
Die Initiative reagiert auf die Kontroverse des Sommers, als im Zuge eines staatlichen Verfahrens zur Personalstabilisierung 567 Lehrkräfte mit langjähriger Erfahrung auf den Kanaren ihre Stellen verloren. Nach Angaben der Gewerkschaften hatten 110 von ihnen mehr als fünf Jahre ununterbrochen im öffentlichen Schuldienst der Inseln gearbeitet, einige sogar bis zu 20 Jahre.
Klausel für Lehrkräfte auf den Kanaren
Podemos betont, dass sich der Vorschlag an Regelungen in Regionen wie den Balearen und Navarra orientiert und auf Urteile des Obersten Gerichtshofs sowie auf die Autonomie der Inselgebiete stützt. Die Partei will erreichen, dass die Kanaren eigene Regelungen für den Schutz von Lehrkräften mit langjähriger Bindung an die Inseln erlassen können.
Die geplante Klausel sieht außerdem ein Moratorium für künftige staatliche Verfahren vor, solange der Verbleib von Lehrkräften mit mehr als fünf Dienstjahren nicht gesichert ist. Zusätzlich soll die geleistete Arbeitszeit für die berufliche Laufbahn anerkannt werden.
Podemos kritisiert aktuelle Personalpolitik
Die Partei kritisiert, dass die aktuelle Situation einen Präzedenzfall geschaffen habe: Lehrkräfte, die über ein Jahrzehnt gemeinsam gearbeitet hätten, seien ohne berufliche Alternativen verdrängt und durch Personen ohne Bezug zum lokalen Bildungssystem ersetzt worden. Nach Ansicht von Podemos werden damit nicht nur erworbene Rechte verletzt, sondern auch die Qualität des öffentlichen Unterrichts gefährdet.
Zudem bemängelt die Partei, dass bei den aktuellen Ernennungen die Quote für Menschen mit Behinderung nicht eingehalten wurde. Dies stelle einen gravierenden Verstoß gegen die gesetzlichen Vorgaben zur Chancengleichheit dar.
Öffentliche Konsultation zu Gesetzesvorlage geplant
Podemos Canarias will nun einen öffentlichen Konsultationsprozess mit Gewerkschaften, Elternverbänden und betroffenen Lehrkräften starten, um den Gesetzestext auszuarbeiten. „Die Verteidigung des kanarischen Lehrpersonals ist eine Frage von Gerechtigkeit und sozialem Zusammenhalt. Wenn wir diejenigen nicht schützen, die das System tragen, schwächen wir die Zukunft unserer Schulen“, heißt es von Seiten der Partei.
